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10.12.2018

Können Geldautomaten beissen?

Der Entscheidung des LG Düsseldorf lag folgender Sachverhalt zu Grunde:

Ein Mann hat sich in Düsseldorf beim dem Versuch, Geld aus einem Bankautomaten zu ziehen, einen Finger der rechten Hand gebrochen. Er behauptet nun vor Gericht, der Bankautomat hätte plötzlich und unerwartet zugebissen. Er...

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22.11.2018

Entgangene Urlaubsfreuden mal anders!

Der Entscheidung des Gerichts lag folgender Fall zu GRunde:

Der Kläger hat eine Urlaubsreise für sich und seine Freundin  nach Menorca gebucht. Das Paar entschied sich ausdrücklich für ein Doppelzimmer mit Doppelbett. Nach der Rückkehr aus dem Urlaub verlangt der Kläger nun Schadensersatz in Höhe...

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07.11.2018

Darf dieses Tier in einer Mietwohnung gehalten werden?

Dürfen Vermieter von einem Mieter verlangen, dass er ein Hausschwein aus seiner Wohnung entfernt?

Die Antwort lautet wie so häufig: "Das kommt drauf an."

In der zugrunde liegenden Angelegenheit vor dem Amtsgericht Köpenick (Urteil vom 13. 7. 2000 – 17 C 88/00 ) haben Vermieter und Mieter im...

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29.06.2018

Kippt der Beitragsservice (vormals GEZ)? Die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht

 

 

 

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12.10.2017

Darf man ein Kind Waldmeister nennen? So hat das Gericht entschieden!

Manche Eltern haben den Wunsch ihren Kindern sehr lustige Namen zu geben. Hier ein besonders skurriler Namenswunsch.

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08.10.2017

Fristlose Kündigung am ersten Arbeitstag wegen Rauchens

Ein weiterer sehr kurioser Fall, der sich tatsächlich so zugetragen hat:

Zu entscheiden hatte diesen Fall das Arbeitsgericht Saarlouis (Urt. v. 28.2.2013 – 1 Ca 375/12)

 

Der Klägerin wurde tatsächlich bereits zwei Stunden nach Arbeitsbeginn gekündigt. Der Arbeitgeber begründete dies damit, dass...

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12.09.2017

Vorführung eines neuen Vibrators als Kündigungsgrund?

Die Lösung dieses ganz erstaunlichen Falls, der sich so tatsächlich auch zugetragen hat.

 

Hier der  Link zu dem Video dieses Falles auf unserem Youtube Kanal:

 

Zu entscheiden hatte diesen Fall das Arbeistgericht Frankfurt.

 

Leider ist der Veröffentlichung des Urteils nicht zu entnehmen, in...

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31.08.2017

Der Widerspruch bei Lebensversicherungen

Alles was Sie wissen müssen zum Thema „Widerspruch von Lebensversicherungen“

Ein aktuelles Thema ist derzeit der Widerspruch von Lebens- und Rentenversicherungsverträgen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat dazu in einem Urteil entschieden, dass Kunden, die einen Vertrag nach dem Policenmodell in dem...

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31.08.2017

Muss ich die Haustür im Mehrfamilienhaus nachts abschließen?

Laut Hausordnung muss die Haustür nachts abgeschlossen werden... Geht das? Häufig gibt es in der Mehrfamilienhäusern Streit darüber, ob nachts (meist zwischen 22 Uhr abends und 06:00 Uhr morgens) für alle Bewohner verpflichtend sein soll die Haustür abzuschließen. Beispielsweise in...

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08.08.2017

Darf die Sanduhr den Parkautomat ersetzen?

Urteil des VG Gelsenkirchen zu Sanduhren

Der Rat der Stadt Datteln (Stadt im Ruhrgebiet) beschloss vor zwei Jahren, dass Kurzparker keinen Parkschein ziehen müssen, sondern eine Sanduhr verwenden dürfen. Die spezielle Sanduhr sollte mit einem Saugnapf im Fahrzeug-Innenraum befestigt werden. Bis zum...

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