News & Wissenswertes

Darf dieses Tier in einer Mietwohnung gehalten werden?

Dürfen Vermieter von einem Mieter verlangen, dass er ein Hausschwein aus seiner Wohnung entfernt? Die Antwort lautet wie so häufig: „Das kommt drauf an.“ In der zugrunde liegenden Angelegenheit vor…

Darf man ein Kind Waldmeister nennen? So hat das Gericht entschieden!

Manche Eltern haben den Wunsch ihren Kindern sehr lustige Namen zu geben. Hier ein besonders skurriler Namenswunsch. Hier die Auflösung zu unserem Video. Das OLG Bremen hat sich mit der…

Fristlose Kündigung am ersten Arbeitstag wegen Rauchens

Ein weiterer sehr kurioser Fall, der sich tatsächlich so zugetragen hat: Zu entscheiden hatte diesen Fall das Arbeitsgericht Saarlouis (Urt. v. 28.2.2013 – 1 Ca 375/12)   Der Klägerin wurde…

Vorführung eines neuen Vibrators als Kündigungsgrund?

Die Lösung dieses ganz erstaunlichen Falls, der sich so tatsächlich auch zugetragen hat.   Hier der  Link zu dem Video dieses Falles auf unserem Youtube Kanal:   Zu entscheiden hatte…

Der Widerspruch bei Lebensversicherungen

Alles was Sie wissen müssen zum Thema „Widerspruch von Lebensversicherungen“   Ein aktuelles Thema ist derzeit der Widerspruch von Lebens- und Rentenversicherungsverträgen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat dazu in einem Urteil…

Muss ich die Haustür im Mehrfamilienhaus nachts abschließen?

Laut Hausordnung muss die Haustür nachts abgeschlossen werden… Geht das? Häufig gibt es in der Mehrfamilienhäusern Streit darüber, ob nachts (meist zwischen 22 Uhr abends und 06:00 Uhr morgens) für…

Darf die Sanduhr den Parkautomat ersetzen?

Urteil des VG Gelsenkirchen zu Sanduhren Der Rat der Stadt Datteln (Stadt im Ruhrgebiet) beschloss vor zwei Jahren, dass Kurzparker keinen Parkschein ziehen müssen, sondern eine Sanduhr verwenden dürfen. Die…

Untervermietung der Wohnung an Touristen rechtfertigt fristlose Kündigung

BGH hat Machtwort zum Thema „Untervermietung an Touristen“ gesprochen   Der BGH hat bereits im Januar 2014 (Aktenzeichen VIII ZR 210/13) entschieden, dass die nicht genehmigte Untervermietung der gemieteten Wohnung…