News & Wissenswertes

Vorführung eines neuen Vibrators als Kündigungsgrund?

Die Lösung dieses ganz erstaunlichen Falls, der sich so tatsächlich auch zugetragen hat.   Hier der  Link zu dem Video dieses Falles auf unserem Youtube Kanal:   Zu entscheiden hatte…

Der Widerspruch bei Lebensversicherungen

Alles was Sie wissen müssen zum Thema „Widerspruch von Lebensversicherungen“   Ein aktuelles Thema ist derzeit der Widerspruch von Lebens- und Rentenversicherungsverträgen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat dazu in einem Urteil…

Muss ich die Haustür im Mehrfamilienhaus nachts abschließen?

Laut Hausordnung muss die Haustür nachts abgeschlossen werden… Geht das? Häufig gibt es in der Mehrfamilienhäusern Streit darüber, ob nachts (meist zwischen 22 Uhr abends und 06:00 Uhr morgens) für…

Darf die Sanduhr den Parkautomat ersetzen?

Urteil des VG Gelsenkirchen zu Sanduhren Der Rat der Stadt Datteln (Stadt im Ruhrgebiet) beschloss vor zwei Jahren, dass Kurzparker keinen Parkschein ziehen müssen, sondern eine Sanduhr verwenden dürfen. Die…

Untervermietung der Wohnung an Touristen rechtfertigt fristlose Kündigung

BGH hat Machtwort zum Thema „Untervermietung an Touristen“ gesprochen   Der BGH hat bereits im Januar 2014 (Aktenzeichen VIII ZR 210/13) entschieden, dass die nicht genehmigte Untervermietung der gemieteten Wohnung…